- Arbeitnehmererfinderrecht
- n <jur> ■ Act on employees invention
German-english technical dictionary. 2013.
German-english technical dictionary. 2013.
Arbeitnehmererfinderrecht — Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern. Eine Arbeitnehmererfindung ist eine patent oder gebrauchsmusterfähige Erfindung, die ein Arbeitnehmer im Rahmen seiner… … Deutsch Wikipedia
Defensivpublikation — Eine Defensivpublikation bzw. Sperrveröffentlichung (engl. defensive publication oder defensive disclosure) ist die gezielte Veröffentlichung technischer Inhalte oder Erfindungen zur Schaffung von Stand der Technik als Strategie im gewerblichen… … Deutsch Wikipedia
Arbeitnehmererfindung — Eine Arbeitnehmererfindung (Diensterfindung) ist eine patent oder gebrauchsmusterfähige Erfindung, die ein Arbeitnehmer im Rahmen seiner Dienstpflicht geschaffen hat. Nach dem Arbeitnehmererfindungsgesetz hat der Arbeitgeber grundsätzlich… … Deutsch Wikipedia
Geschichte Patente Österreich — Basisdaten Titel: Patentgesetz Langtitel: Patentgesetz 1970 Abkürzung: – Typ: Bundesgesetz Geltungsbereich: Republik Österreich Rechtsmaterie … Deutsch Wikipedia
Patentanwalt — Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern. Ein Patentanwalt berät und vertritt Mandanten auf dem Gebiet des geistigen Eigentums und des gewerblichen Rechtsschutzes … Deutsch Wikipedia
Patentgesetz (Österreich) — Basisdaten Titel: Patentgesetz Langtitel: Patentgesetz 1970 Abkürzung: – Typ: Bundesgesetz Geltungsbereich: Republik Österreich Rechtsmaterie … Deutsch Wikipedia
Lizenzanalogie — Die Lizenzanalogie ist eine Form des Schadensersatzes, die im Recht des Geistigen Eigentums, insbesondere im Urheberrecht, Anwendung findet. Im Fall der missbräuchlichen oder ungenehmigten Nutzung eines Rechts hat der Rechteinhaber die Wahl, wie… … Deutsch Wikipedia